Die Kommission hat einen Aktionsplan für die chemische Industrie vorgelegt, mit dem die Branche wettbewerbsfähiger werden und sich modernisieren soll.

Der Aktionsplan geht die größten Herausforderungen an: hohe Energiekosten, unlauterer globaler Wettbewerb und schwache Nachfrage. Zugleich fördert er Investitionen in Innovation und Nachhaltigkeit. Folgende Maßnahmen werden vorgeschlagen:

• Resilienz und faire Wettbewerbsbedingungen: Mit einer Allianz für kritische Chemikalien soll das Risiko von Stilllegungen in der Branche gemindert und mit der Anwendung handelspolitischer Schutzmaßnahmen ein fairer Wettbewerb sichergestellt werden.
• Erschwingliche Energie und Dekarbonisierung: Die rasche Umsetzung des Aktionsplans für erschwingliche Energie soll dazu beizutragen, die hohen Kosten für Energie und Ausgangsstoffe zu senken.
• Leitmärkte und Innovation: Durch die Betonung steuerlicher Anreize und Maßnahmen soll die Nachfrage nach sauberen Chemikalien gesteigert werden.
• Maßnahmen in Bezug auf per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS): Durch eine robuste, wissenschaftlich fundierte Beschränkung sollen PFAS-Emissionen minimiert und zugleich ihre weitere Nutzung in kritischen Anwendungen unter strengen Bedingungen sichergestellt werden, wenn Alternativen fehlen.

Begleitet wird der Plan von der 6. Omnibus-Verordnung – einem Maßnahmenpaket zur Vereinfachung und weiteren Straffung der wichtigsten EU-Chemikalienvorschriften. Dazu gehören die Vereinfachung der Kennzeichnungsvorschriften für gefährliche Chemikalien, Präzisierungen von EU-Vorschriften für Kosmetika und die leichtere Registrierung von EU-Düngeprodukten. Durch diese Maßnahmen dürfte die Branche jährlich mindestens 363 Mio. EUR einsparen. 

Die chemische Industrie in der EU ist der viertgrößte verarbeitende Sektor mit 29 000 Unternehmen, die 1,2 Millionen direkte Arbeitsplätze schaffen und 19 Millionen Arbeitsplätze in allen Lieferketten unterstützen. Der Aktionsplan für die europäische Chemikalienindustrie baut auf dem Kompass für Wettbewerbsfähigkeit und dem Deal für eine saubere Industrie auf, und mit dem Vereinfachungspaket wird die Zusage von Präsidentin von der Leyen erfüllt, das EU-Recht zu vereinfachen und den Verwaltungsaufwand zu verringern, damit Unternehmen innovativ werden und wachsen können.

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